Ein aktueller Vorfall antisemitischer Gewalt ruft in Baden-Württemberg klare Reaktionen hervor. Innenminister und Behörden betonen Null-Toleranz gegenüber Hass und Gewalt.
Stuttgart. Nach einem aktuellen Vorfall antisemitischer Gewalt hat Baden-Württembergs Innenminister unmissverständlich Stellung bezogen. „Für Antisemitismus, antisemitische und jegliche Gewalt gegen Sachen und Personen ist bei uns kein Platz, keinen Millimeter“, erklärte er. Solche Taten seien aufs Schärfste zu verurteilen und würden mit klaren Konsequenzen beantwortet.
Der Minister verwies dabei auf die historische Verantwortung: Eine Demokratie in Deutschland sei schon einmal am Antisemitismus zerbrochen – ein Szenario, das sich nicht wiederholen dürfe. Schutz und Sicherheit der jüdischen Gemeinschaft seien daher eine der vordringlichsten Aufgaben des Landes.
Konsequentes Vorgehen der Behörden
Die Sicherheitsbehörden seien „scharf gestellt“, so der Minister. Straftäter, die aus Berlin anreisen, um in Baden-Württemberg Gewalt auszuüben, würden konsequent verfolgt: „Bleibt fort, bei uns geht’s ab in den Bau.“
Die jüngsten Gewalttäter wurden nach Angaben des Innenministeriums sofort in Polizeigewahrsam genommen und anschließend in Untersuchungshaft überführt.
Das Staatsschutz- und Anti-Terrorismuszentrum beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg habe die Ermittlungen übernommen. Ziel sei es, antisemitische Straftaten, Terror und Gewalt nicht nur schnell zu verfolgen, sondern auch deren Entstehung frühzeitig zu verhindern.
Klare Botschaft: Null-Toleranz gegenüber Hass
„Bei Gewalt, Terror und Antisemitismus haben wir eine klare Linie: Wehret den Anfängen“, so das Fazit des Ministers. Damit setzt Baden-Württemberg ein deutliches Signal, dass jüdisches Leben im Land geschützt wird und Täter mit strengen Maßnahmen rechnen müssen.
