Mehr als die Hälfte der Ampeln im Enzkreis ist nicht barrierefrei – der FDP-Abgeordnete Erik Schweickert fordert Priorisierung und mehr Mittel für Umrüstungen.
Im Enzkreis sind nach Angaben des Landesverkehrsministeriums viele Ampelanlagen an Bundes- und Landesstraßen noch immer nicht barrierefrei. Dies teilte der FDP-Abgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert mit. Grundlage ist eine Kleine Anfrage (Drucksache 17/9188), die den Stand der Barrierefreiheit an Kreuzungs- und Fußgängerampeln im Kreisgebiet beleuchtet.
Demnach sind nur 8 von 21 Ampeln an Bundesstraßen und 10 von 28 Ampeln an Landesstraßen zumindest teilweise barrierefrei. Vollständig barrierefrei – also mit entsprechender Signaltechnik und Bodenindikatoren – sind derzeit nur 9 Anlagen im gesamten Kreisgebiet.
„Es ist offensichtlich, dass hier noch einiges zu tun ist“, betont Schweickert. Der Abgeordnete, der sich bereits mit Barrierefreiheit an Bahnhöfen und Bushaltestellen im Kreis beschäftigt hat, fordert eine klare Priorisierung der Umrüstungen nach der Anzahl betroffener Personen und der Bedeutung der Wege.
Ein schnellerer Fortschritt scheitert nach Angaben des Ministeriums jedoch an personellen Kapazitäten und begrenzten Haushaltsmitteln. Die Umrüstung einer Fußgängersignal-Anlage kostet im Schnitt 30.000 bis 35.000 Euro, an Knotenpunkten sogar 50.000 bis 60.000 Euro. Anpassungen der Gehwege müssen innerorts von den Kommunen getragen werden.
So könne das zuständige Landratsamt Enzkreis derzeit nicht sagen, wann alle Anlagen umgerüstet werden oder welche in naher Zukunft folgen. Ein konkretes Beispiel ist die Ampel im Nieferner Ortskern, deren Umrüstung aufgrund fehlender Mittel des Landes vorerst nicht möglich ist.
Schweickert fordert deshalb: „Es muss kontinuierlich ausreichend Geld im Landeshaushalt bereitstehen, damit Menschen mit Sehbehinderungen sicher unterwegs sein können.“