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Automatisierte Datenanalyse mit VeRA
Mit der neuen Regelung zur Verfahrensübergreifenden Recherche- und Analyseplattform (VeRA) schafft das Land eine rechtliche Grundlage für die präventive automatisierte Datenanalyse.
Die Plattform erlaubt es, bereits rechtmäßig erhobene und gespeicherte Daten zusammenzuführen und gezielt zu analysieren, um mögliche Gefährdungen zu erkennen. Eine Verbindung zu Internetdiensten oder Social Media ist ausdrücklich verboten – die Daten bleiben ausschließlich auf polizeieigenen Systemen gespeichert.
Zur Sicherung der Transparenz wird zudem die parlamentarische Kontrolle erweitert.
„Wir vertrauen unserer Polizei und trauen ihr zu, Hightech verantwortungsvoll und verhältnismäßig einzusetzen“, sagte Strobl.